Italien erhöht Strafen für NGO-Schiffe auf 1 Million Euro

Italien erhöht Strafen für NGO-Schiffe auf 1 Million Euro



[Musik] ich liebe patrioten eigentlich wollte ich heute kein flug mehr machen aber es ist echt viel los viele spannende themen und hier auch gute neuigkeiten aus bella italien vor bevor ich beginne das übliche bitte diesen kanal abonnieren unterstützen teilen licon kommentieren oder sich auch auf telegramm und vk denn investition zur schreite voran je mehr dass die macht elite verliert desto schlimmer werden die zensurmaßnahmen beherrschenden die wiener zeitung titels italien erhöht strafen für ncl schiffe innenminister salvini verschärft seinen kurs gegen die privaten zeno treter schiffe die unerlaubt anlegen wollen müssen künftig mit strafen bis zu einer million euro errechnen sehr sehr gut italien vielen vielen dank an matteo salvini denn er sei einer der wenigen der rigoros was macht gegen die systematische massenmigration die illegale super rom die italienische regierung hat dann mittwoch eine vertrauensabstimmung über ein neues sicherheitspaket gewonnen strafen für hilfsorganisationen die trotz eines verbots italienische hafen ansteuern werden von 50 auf eine million euro angehoben zudem soll es leichter werden die schiffe zu beschlagnahmen die regierung behauptete sich beim vertrauensvotum in der abgeordnetenkammer mit 325 ja-stimmen 248 abgeordnete stimmten gegen das sicherheitspaket vier abgeordnete enthielten sich der stimme erwartet wird dass das sicherheitspaket spätestens am freitag von der abgeordnetenkammer bewilligt wird dann muss es noch vom senat abgesegnet werden mit höheren strafen hofft innenminister matteo salvini ngo schiffe zu stoppen sie zuletzt zweimal trotz italiens verbot migranten nach lampedusa gebracht hatten ein schiffskapitän der ein halteverbot der polizei nicht berücksichtigt kann in flagranti festgenommen werden geht aus dem 90er als paket hervor reaktion auf rakete mit dem neuen sicherheitspaket reagierte salvini auf den fall des rettungsschiffe swatch 3 das im juni für einen eklat gesorgt hatte die deutsche kapitänin carola rakete war international bekannt geworden als sie mit der swatch 3 ohne erlaubnis der italienischen regierung im hafen von lampedusa angelegt hatte die swatch 3 hatte mit dutzenden aus seenot geretteten menschen an bord zuvor tagelang auf eine genehmigung gewartet und nach angaben rakete es kam noch vorräte an bord gehabt bei der einfahrt in den hafen hat der rakete ein schiff der italienischen finanzpolizei gestreift salvini hatte die niedersachsen daraufhin unter anderem als kriminell und diese watch drei als piratenschiff bezeichnet rakete wurde festgenommen unter hausarrest gestellt dann aber wieder freigelassen ja was bedeutet dass maximalstrafen pompeys einer million euro bedeutet natürlich 1 sie wollen die illegale schlepperei die illegale migration und diese mafia dieses schlepper mafia stoppen und diese erhöhung der strafe ist ein ganz klares signal an alle linksextremen schlepperorganisation und deren helfer mit uns nicht und ich bin froh dass diese strafe so markant erhöht wurde weil wir alle wollen keine illegale massenmigration wir wollen keine kriminellen und die wollen keine linksradikalen angels unterstützen wir haben genug basta salvini in terminiert hier endlich und schiebt den riegel vor und zeigt dass wir in italien und europa am herzen liegt und von dem her vielen vielen dank nach italien nach bella italia an die läger von salvini und wie in einem vergangenen flock schon thematisiert habe es wird eventuell neuwahlen geben in italien derzeit wenig mittlerweile so stark über 35 umfragewerte dass er eigentlich nicht mehr der junior partners schon dann schon längstens das den japanern der regierung sein könnte und dann als regierungschef noch mehr aufräumen wird vielen vielen dank und euch noch allen einen schönen tag finanz auch fürs unterstützend servus

48 thoughts on “Italien erhöht Strafen für NGO-Schiffe auf 1 Million Euro

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  2. Zwar ist der Schritt etzala richtig und wichtig, aber dank der linksgrünen Sektenanhänger wird das aus der Portokasse bezahlt werden können.

  3. Ist das toll !! Wie viele Schlauchboote kann man davon bauen und die "Fachkräfte" damit nach Hause paddeln lassen. Wie viele NGO Schiffe kann man davon versenken ! Großartig !!

  4. 1 million pro migrant ist zu wenig, denn mit familiennachzug kosten die "facharbeiter" uns deutlich mehr. ich bin dafür, pro fachkraft 10 mio zu verlangen!! plus kahn beschlagnahmen. plus gesamte crew in den kerker!!

  5. Und das aber bitte gleich kassieren / sonst müssen sie sich mit Gerichten und Einsprüche herumschlagen / GOGN

  6. Wir haben genug?
    Nö.
    Wir haben schon viel zu viel.

    Ignaz Leider gehen keine 3 Daumen hoch, deswegen: +++++

  7. Gute Nachricht.

    Da muss Blödermann sich aber anstrengen, denn jedesmal werden die Gutmenschdeppen keine Millionen locker machen.

  8. nicht nur strafen erhöhen auch noch schiffe beschlagnahmen Besatzung fresse polieren und Merkel geschützten Kakerlaken zurückführen nach Libyen

  9. Man muss mit aller Härte gegen diese NGO-Banden vorgehen, weiter so Salvini, der Fels in der Brandung!👍👍👍

  10. Ich musste im Jahr 2012 bereits feststellen, dass "Glücksritter" oder "Fränschis" aus Lampedusa hergeschleppt wurden. Von denen wird hier keine(r) glücklich!!!

  11. Danke ITALIEN und Hr. Salvini endlich mal jemand der einen Arsch in der Hose hat.Patrouliert an deren Küsten damit sie gar nicht erst ins offene Meer kommen.Und sperrt diese Rakete gleich mit ein.

  12. 1 Million holen die Yokos und Böhmermanns in wenigen Stunden rein.Und ein neues Schlepperschiff dazu.Nein,es MUSS sofort eine langjährige Haftstrafe im Eilvervahren ausgesprochen werden und Schlepperboote sofort versenkt werden.Ansonsten Austritt Italiens aus der EU-dann wäre das Thema EU auch abgehakt für immer.

  13. Herr Salvini, nehmen Sie die
    verbrecheriche Merkel fest,
    dann ist endlich Ruhe!Dieses Weib wird in ihrem Wahn keine Ruhe geben .Sie ist hoffnungslos
    dämonisiert und wird ganz
    EUROPA zerstören!
    GOTT SEGNE SIE!

  14. Hoffe , das es nicht nur bei dieser Geldstrafe bleibt.
    Hohe Haftstrafen wären da wohl wirkungsvoller 👍

  15. Ein Hoch auf den italienischen Innenminister Salvini . NGO's mitsamt ihren geretteten ???? Invasoren
    SOFORT dahin
    zurück , woher sie gekommen sind .
    NGO's könnten bei dieser Gelegenheit
    dort ASYL für sich beantragen .
    Deutsche Politiker
    sind unfähig und sehr inkompetent, die keinen Respekt verdienen .
    😰😰😰😰

  16. Die iItalienische Regierung hätte das Schiff auch versenken können:
    . Durchfahrt bzw. Einfahrt in fremde Gewässer

    Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

    Abgeschlossen in New York am 10. Dezember 1982

    Abschnitt 3: Friedliche Durchfahrt im Küstenmeer Unterabschnitt A: Regeln für alle Schiffe

    Art. 17 Recht der friedlichen Durchfahrt Vorbehaltlich dieses Übereinkommens geniessen die Schiffe aller Staaten, ob Küsten- oder Binnenstaaten, das Recht der friedlichen Durchfahrt durch das Küstenmeer.

    Art. 18 Bedeutung der Durchfahrt

    1. «Durchfahrt» bedeutet die Fahrt durch das Küstenmeer zu dem Zweck:

    a) es ohne Einlaufen in die inneren Gewässer oder Anlaufen einer Reede oder Hafenanlage ausserhalb der inneren Gewässer zu durchqueren; oder

    b) in die inneren Gewässer einzulaufen oder sie zu verlassen oder eine solche Reede oder Hafenanlage anzulaufen oder zu verlassen.

    2. Die Durchfahrt muss ohne Unterbrechung und zügig erfolgen. Die Durchfahrt schliesst jedoch das Anhalten und Ankern ein, aber nur insoweit, als dies zur normalen Schifffahrt gehört oder infolge höherer Gewalt oder eines Notfalls oder zur Hilfeleistung für Personen, Schiffe oder Luftfahrzeuge in Gefahr oder Not erforderlich wird.

    Art. 19 Bedeutung der friedlichen Durchfahrt

    1. Die Durchfahrt ist friedlich, solange sie nicht den Frieden, die Ordnung oder die Sicherheit des Küstenstaats beeinträchtigt. Die Durchfahrt hat in Übereinstimmung mit diesem Übereinkommen und den sonstigen Regeln des Völkerrechts zu erfolgen.

    2. Die Durchfahrt eines fremden Schiffes gilt als Beeinträchtigung des Friedens, der Ordnung oder der Sicherheit des Küstenstaats, wenn das Schiff im Küstenmeer eine der folgenden Tätigkeiten vornimmt:

    a) Drohung mit Gewalt oder Gewaltanwendung, die gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit des Küstenstaats gerichtet ist oder sonst die in der Satzung der Vereinten Nationen niedergelegten Grundsätze des Völkerrechts verletzt;

    b) eine Übung oder ein Manöver mit Waffen jeder Art;

    c) eine Handlung, die auf das Sammeln von Informationen zum Schaden der Verteidigung oder Sicherheit des Küstenstaats gerichtet ist;

    d) eine Propagandahandlung, die auf die Beeinträchtigung der Verteidigung oder Sicherheit des Küstenstaats gerichtet ist;

    e) das Starten, Landen oder Anbordnehmen von Luftfahrzeugen;

    f) das Aussetzen, Landen oder Anbordnehmen von militärischem Gerät;

    g) das Laden oder Entladen von Waren, Zahlungsmitteln oder Personen entgegen den Zoll- und sonstigen Steuergesetzen, Einreise- oder Gesundheitsgesetzen und diesbezüglichen sonstigen Vorschriften des Küstenstaats;

    h) eine vorsätzliche schwere Verschmutzung entgegen diesem Übereinkommen;

    i) Fischereitätigkeiten;

    j) Forschungs- oder Vermessungsarbeiten;

    k) eine Handlung, die auf die Störung eines Nachrichtenübermittlungssystems oder anderer Einrichtungen oder Anlagen des Küstenstaats gerichtet ist;

    l) eine andere Tätigkeit, die nicht unmittelbar mit der Durchfahrt zusammenhängt.

    Art. 25 Schutzrechte des Küstenstaats

    1. Der Küstenstaat kann in seinem Küstenmeer die erforderlichen Massnahmen ergreifen, um eine nichtfriedliche Durchfahrt zu verhindern.

    2. Der Küstenstaat ist ferner berechtigt, in Bezug auf Schiffe, die in seine inneren Gewässer einlaufen oder eine Hafenanlage ausserhalb der inneren Gewässer anlaufen wollen, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen, um jede Verletzung der Bedingungen zu verhindern, die für das Einlaufen solcher Schiffe in die inneren Gewässer oder für ihr Anlaufen solcher Anlagen bestehen.

    3. Der Küstenstaat kann, ohne fremde Schiffe untereinander rechtlich oder tatsächlich zu diskriminieren, in bestimmten Gebieten seines Küstenmeers die friedliche Durchfahrt fremder Schiffe vorübergehend aussetzen, sofern dies für den Schutz seiner Sicherheit, einschliesslich Waffenübungen, unerlässlich ist. Eine solche Aussetzung wird erst nach ordnungsgemässer Bekanntmachung wirksam.

    Unterabschnitt C: Regeln für Kriegsschiffe und sonstige Staatsschiffe, die anderen als Handelszwecken dienen

    Art. 29 Definition der Kriegsschiffe Im Sinne dieses Übereinkommens bedeutet «Kriegsschiff» ein zu den Streitkräften eines Staates gehörendes Schiff, das die äusseren Kennzeichen eines solchen Schiffes seiner Staatszugehörigkeit trägt; es muss unter dem Befehl eines Offiziers stehen, der sich im Dienst des jeweiligen Staates befindet und dessen Name in der entsprechenden Rangliste der Streitkräfte oder in einer gleichwertigen Liste enthalten ist; die Besatzung muss den Regeln der militärischen Disziplin unterliegen.

    Art. 30 Nichteinhaltung der Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats durch Kriegsschiffe

    Wenn ein Kriegsschiff die Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats über die Durchfahrt durch das Küstenmeer nicht einhält und eine ihm übermittelte Aufforderung, sie einzuhalten, missachtet, kann der Küstenstaat von dem Kriegsschiff verlangen, das Küstenmeer sofort zu verlassen.

    Art. 31 Verantwortlichkeit des Flaggenstaats für Schäden, die ein Kriegsschiff oder ein sonstiges Staatsschiff, das anderen als Handelszwecken dient, verursacht

    Der Flaggenstaat ist völkerrechtlich verantwortlich für jeden dem Küstenstaat zugefügten Verlust oder Schaden, der sich aus der Nichteinhaltung der Gesetze und sonstigen Vorschriften des Küstenstaats über die Durchfahrt durch das Küstenmeer oder der Bestimmungen dieses Übereinkommens oder der sonstigen Regeln des Völkerrechts durch ein Kriegsschiff oder ein sonstiges Staatsschiff, das anderen als Handelszwecken dient, ergibt.

    Art. 32 Immunitäten der Kriegsschiffe und der sonstigen Staatsschiffe, die anderen als Handelszwecken dienen

    Vorbehaltlich der in Unterabschnitt A und in den Artikeln 30 und 31 vorgesehenen Ausnahmen berührt dieses Übereinkommen nicht die Immunitäten der Kriegsschiffe und der sonstigen Staatsschiffe, die anderen als Handelszwecken dienen.

  17. Sehr richtig. Sollte noch viel höher sein! 10 Jahre Knast. Den die Gelder werden ja durch Spenden aufgefangen!

  18. Nun muss Salvini aber auch noch die links- grünen Richter(innen) entfernen, sonst wird der neue Strafrahmen nicht ausgeschöpft.

  19. Warum haben wir keinen Salvini? Aber ich glaube da brauchen wir mehrere.🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪👍👍👍👍🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪

  20. Die Schlepper sollten noch mehr zahlen! Die sollen die Bürgschaft eines jeden auf dem Schiff über nehmen! Wieso die Allgemeinheit

  21. Diese Geldstrafen sind doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
    Diese sogenannten Hilfsorganisationen haben doch die Taschen voller als die Rentenkasse.

    Italien sollte das Recht haben Schiffe die ihr Hoheitsgebiet verletzten versenken zu dürfen

  22. Da fr. RACKETE einen Millionär als vati hat könnte Er ruhig 10 Millionen fürs Töchterchen locker machen. Die schmerzgrenze liegt bei ihnen wesentlich höher.

  23. Herr Salvini soll vorsichtig sein. Sicher wird schon nach ,,Leichen in seinem Keller " gesucht. Er ist für viele Leute ein Störfaktor, weil er das richtige tut.

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